Österreichische Sicherheitspolitik

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    • Österreichische Sicherheitspolitik

      Hallo Leute!


      Heute gibts von mir zur Entspannung mal etwas aus der Politik, falls es jemanden interessiert.

      Sicherheit ist ja gerade mein Thema. Nun musste ich gerade lachen!
      Kurios! Wie hier im Kleinen so wohl auch im Großen - HAHAHAHAHA! :devil:

      Doch was ist hier nur los? ?( ?( ?(

      Von orf.at/080512-24960/index.html


      Die Staatsanwaltschaft Wien hat beim Nationalrat die Aufhebung der Immunität
      des (unbequemen) grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz beantragt.


      Pilz sieht "Vergeltungsmaßnahmen"
      Die Staatsanwaltschaft Wien hat beim Nationalrat die Aufhebung der Immunität des grünen Abgeordneten Peter Pilz beantragt.
      Grund dafür sind Ermittlungen wegen der Veröffentlichung vertraulicher Informationen im Zusammenhang mit der Affäre Haidinger im Innenministerium, sagte Staatsanwalt-Sprecher Gerhard Jarosch am Montag gegenüber der APA.
      Pilz vermutete, die Anzeigen seien vom Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) sowie vom ÖVP-Fraktionsführer im U-Ausschuss,
      Helmut Kukacka, gekommen. Es handle sich um "Vergeltungsmaßnahmen", da er die Innenministeriumsaffäre ins Rollen gebracht habe.

      Pilz gelassen
      Bei den Anzeigen handle es sich um "Vergeltungsmaßnahmen", das sei "ganz normal" und lasse ihn kalt.
      Verärgert gab sich Pilz darüber, dass "ein ernsthafter Staatsanwalt solchen Käse überhaupt verfolgt."
      Er werde jedenfalls verlangen, dass ihm ganz genau dargelegt werde, mit welcher sachlichen Begründung
      diese Anzeige eingebracht wurde, so Pilz.
      Für ihn handelt es sich dabei um einen "neuen Fall von Amtsmissbrauch".
      Er werde beantragen, dass auch dieser Fall im Untersuchungsausschuss behandelt wird.

      Kukacka: "Dubiose Schlüsselrolle"
      Anders sah die Sache Kukacka: Es sei ein Faktum, dass bereits vor dem Zusammentreffen des Innenausschusses vertrauliche Informationen
      und Aktenbestandteile den Medien zugetragen und "teilweise auch von Pilz verbreitet wurden, die offenbar durch rechtswidriges Verhalten
      an die Öffentlichkeit gelangt" seien. Der ÖVP-Abgeordnete sprach von einer "dubiosen Schlüsselrolle", die Pilz bei der Sache spiele.




      Wer weiß, vielleicht war das der eigentliche Anlass? ?(


      Sicherheitssprecher Peter Pilz beanstandet E-Mails mit Einladungen von Ex-Innenminister Ernst Strasser
      zur Wildsau-Jagd für Beamte des Innenministeriums und sieht darin das Delikt der verbotene Geschenkannahme.


      "Strasser selbst kann sich an ein derartiges E-Mail, das dessen damaliger Kabinettschef Christoph Ulmer an den Ressortchef
      sowie seine Kollegen geschickt haben soll, nicht erinnern. "Sollte es existiert haben, ist es ein gestohlenes E-Mail und zu gestohlenen
      E-Mails spricht nur mein Anwalt", so Strasser.

      In besagtem Mail heißt es u.a. "Samstag (...) Riegeljagd, danach Abendessen im Schloß". Für Sonntag habe Mensdorff die
      Minister-Mannschaft zur "Saujagd (auf das von der vortägigen Riegelwild übergebliebene/verletzte Wild - evtl. auch ein paar Frischlinge,
      sozusagen zum ,Aufwärmen')" geladen.
      Nachmittags sollte es dann zur "eigentlichen Jagd" auf Niederwild kommen, heißt: "Fasane, Rebhühner"."


      Von gruene.at/frieden_sicherheit/artikel/lesen/29890/




      Sicherheitssprecher Peter Pilz ruft allgemein auf den Innenminister Günther Platter (ÖVP) zu überwachen:
      platterwatch.at/

      Wir überwachen die Überwacher!

      "Der Innenminister traut den Menschen nicht. Daher lässt er sie überwachen – am Handy und im Internet,
      ihre Daten und ihre Fingerabdrücke. Verfassung und Grundrechte leiden darunter ebenso wie die Privatsphäre.
      Wir trauen dem Innenminister nicht. Daher überwachen wir – ihn und seine Politik."

      (Mit interessanten Videos zum Thema Überwachungsstaat- Überwachung von Telefon-und Internetdaten, Google-Spionage,
      Spionage-Trojaner, Datenschutz..... )




      Dann kam es zum Untersuchungsausschuss wegen diverser Innenministeriumsaffären

      "Einen handfesten politischen Skandal hat der Anfang Februar abgesetzte Leiter des Bundeskriminalamts,
      Herwig Haidinger,
      ausgelöst.
      Er erhob am 1. Februar in einem Gespräch mit der APA schwere Korruptionsvorwürfe gegen das Innenministerium.
      So sprach er unter anderem davon, er sei abgelöst worden, "weil ich mich nicht korrumpieren ließ".
      Der Umgang mit ihm sei "äußerst schäbig" gewesen. Anfangs wollte er unter Hinweis auf die Amtsverschwiegenheit keine Details nennen.
      Es sei aber um Wünsche in der Causa Bawag und in anderen Fällen gegangen, so der Ex-BKA-Chef." (Fall Kampusch)

      kleinezeitung.at/nachrichten/p…isterium/1268551/index.do

      Video U-Ausschuss, Pilz-Vorwürfe: tinyurl.com/5avshd

      Video U-Ausschuss, Datenschutz: tinyurl.com/6dhjsl



      Es ist ein Jammer, nicht mal mehr in Ruhe Sau- und Niederwild jagen kann man mehr heutzutage! :raunz:

      Liebe Grüße
      dcine
    • Allgemeine Saujagd-Amnesie

      So, es bleibt spannend....

      Niemand kann sich erinnern an den Saujagden teilgenommen zu haben! ?( ?( ?( ?(


      Beschuldigte pochen (Anm. aber trotzdem) darauf, dass die Mails rechtswidrig an die Öffentlichkeit gelangt sind.
      Vor der Anhörung von Ex-Bundeskriminalamtschef Herwig Haidinger vor dem Untersuchungsausschuss am Dienstag war spekuliert worden, er könnte auch Aussagen zu angeblichen Jagdeinladungen an Beamte treffen.

      (Anm. Ex-Bundeskriminalamtschef Haidinger erhob am 1. Februar in einem Gespräch mit der APA schwere Korruptionsvorwürfe gegen das Innenministerium.So sprach er unter anderem davon, er sei abgelöst worden, "weil ich mich nicht korrumpieren ließ"..)

      Die Einladung zur Jagd an das Kabinett von Ex-Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) per E-Mail vom März 2002 durch den Rüstungslobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly hatte bereits am Pfingstwochenende für Aufsehen gesorgt.

      Sämtliche Betroffene wollten sich daran allerdings nicht erinnern können - weder an die Einladung auf das Anwesen im burgenländischen Luising noch an Jagdausflüge nach Schottland, von denen die "Presse" berichtete.

      Strasser: "Bin Zivildiener"
      Strasser selbst kann sich an eine derartige E-Mail, die dessen damaliger Kabinettschef Christoph Ulmer an den Ressortchef sowie seine Kollegen geschickt haben soll, nicht erinnern. "Sollte es existiert haben, ist es ein gestohlenes E-Mail, und zu gestohlenen E-Mails spricht nur mein Anwalt", so Strasser.

      Ähnlich hatte er schon Anfang März einen Kommentar über angebliche Mails, die parteipolitische Besetzungen von Posten belegen, abgelehnt. Diesmal fügte er hinzu: "Ich bin Zivildiener. Ich habe in meinem Leben noch nie eine Waffe in der Hand gehabt."

      Freundschaftliche Verbindungen
      Absender Ulmer verbinde mit Mensdorff-Pouilly "fast eine Vater-Sohn-Beziehung", berichtete die "Presse" unter Berufung auf ehemalige Kollegen. Denn Ulmer arbeitete früher auch im Büro von Mensdorff-Pouillys Gattin Maria Rauch-Kallat, als diese noch Generalsekretärin der ÖVP war.
      Ulmer kann sich nicht erinnern, teilgenommen zu haben, "ich gehe öfter jagen".

      Großes Schweigen
      Auch Mathias Vogl, Leiter der Rechtssektion im Innenministerium, kann sich nicht erinnern, ob er an der Jagd teilgenommen habe, sieht aber "nichts Verwerfliches". Eingeladen sei auch Philipp Ita, Kabinettschef unter Innenministerin Liese Prokop (ÖVP), gewesen.

      Oskar Gallop, früher ebenfalls im Ministerium beschäftigt und inzwischen Landespolizeikommandant von Tirol, will keinen Kommentar abgeben, "weil es Strafanzeigen im Zusammenhang mit diesen Mails gibt, da man diese Daten offensichtlich rechtswidrig erlangt hat. Solange dieses Verfahren läuft, kommentiere ich das nicht."

      Ermittlungen in Gripen-Affäre
      Ende vergangenen Jahres wurde bekannt, dass bei der Staatsanwaltschaft in Wien ein Ermittlungsverfahren gegen Mensdorff-Pouilly im Zusammenhang mit der Gripen-Affäre anhängig ist. Dabei handelt es sich um den Ankauf von 14 Saab-Kampfflugzeugen durch Tschechien und Ungarn.

      Die Ermittlungen wurden vor allem aufgrund von Informationen aus Schweden, aber auch aus Tschechien und Ungarn über das Vorliegen möglicher Straftatbestände eingeleitet. Mensdorff-Pouilly wies alle Vorwürfe mehrmals als "haltlose Anschuldigungen" zurück.

      orf.at/080513-24986/?href=http…986%2F24987txt_story.html



      Vermutlich wird sich dann auch keiner erinnern bei der Saujagd ein paar illegale Waffengeschäfte getätigt und 14 Saab-Kampfflugzeuge angekauft zu haben, wenn das so war...???? Oder was?

      Gruß
      dcine
    • Hi Shy!

      Es ist wohl diese verlogene Doppelmoral, die dir bei deinem Vater so stinkt?
      Sowas IST schrecklich!!! Sag dich davon los- das ist zu ungesund.
      Kannst du nicht einfach in eine andere Stadt ziehen und dort weiterstudieren?
      Es muss ja nicht gleich das andere Ende der Welt sein :)
      Lass dich jetzt nicht erpressen. Er wird schon blechen wenn er genug Geld hat und wenn nicht, fällt dir auch was ein.
      Mach was du kannst und was du am liebsten tust, dann geht es schon weiter.


      Hi Kugel!

      Ja, grausig! Solche Treibjagden sind doch widerlich!

      Schau mal was diese Tierschützer vom "Verein gegen Tierfabriken" darüber schreiben- das ist doch arg!
      vgt.at/presse/news/2008/news20080421_1.php



      Großer Demomarsch in Wien gegen die Jagd

      Wien, 21. April 2008

      In der Jagdsaison im letzten Herbst wurde wieder einmal deutlich, in welcher unglaublichen Weise die Jägerschaft Tierquälerei begeht, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden.
      Hunderttausende Tiere werden künstlich in Massentierhaltungen gezüchtet, in Tiertransporten zu den Jagdrevieren gebracht, in Käfigen in die Felder gesetzt, von Hunden gehetzt, mit Schrotgarben angeschossen und minuten- oder oft stundenlang ihrem Todeskampf überlassen.
      Und am Ende des Jagdtages werden die getöteten Tiere, ob Hase oder Fasan, einfach kommentarlos zu hunderten im Waldboden verscharrt, und nicht einmal gegessen.


      Diese Tierschützer nehmen das jetzt hoffentlich zum Anlass.

      Ich hatte mal einen Chef, der mir mit stolzgeblähter Brust erzählte, er hätte 3 verschiedene Tiere mit einem einzigen Schuss erlegt- sie standen hintereinander. So war er auch zu Menschen.

      Ja, so sind sie, diese elitären "Freizeitjäger" und "Lustmörder"... PFUI!

      Liebe Grüße
      dcine
    • RE: Tierschutz

      Hallo Einfach Sie!

      Nein, das mit der Jagd ist sicher kein rein österreichisches K&K-Phänomen.

      Der bayrische Ministerpräsident Günther Beckstein von der CDU und ehem. Bayerischer Staatsminister des Innern,
      hast auch sehr "kreative" Ideen auf der Jagd gegen Jugendliche und Computerspieler:



      "Ministerpräsident will Spielkonsolen beschlagnahmen

      Der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein hält die derzeitigen Jugendstrafen für wirkungslos.
      Gegenüber der Berliner Zeitung forderte er kreativere Strafen.
      Ihm schwebt da ein Fahrverbot, Handy-Verbot, Beschlagnahme von Spielkonsolen oder ein Warnschuss-Arrest vor.
      Das wirke, laut Beckstein, besser, als wenn die Eltern zum Beispiel eine Geldstrafe übernehmen würden.

      Die Schuldigen für die angebliche Verrohung in der Gesellschaft hat Beckstein übrigens auch schon gefunden:
      "Wir müssen die Verwüstungen, die die 68er mit ihrer antiautoritären Erziehung angerichtet haben, rückgängig machen.",
      sagt der Ministerpräsident.
      Es gehe um Leistungsbereitschaft, Pflichtbewusstsein, aber auch um Hilfsbereitschaft und Respekt
      etwa vor Älteren, vor Behinderten und Ausländern.


      Da beschlagnahmte Konsolen sicher nicht alles regeln werden, hat Beckstein noch weitere Vorschläge in petto.
      So möchte er generell bei Heranwachsenden ab 18 das Erwachsenenstrafrecht anwenden.
      Außerdem plädiert er dafür, dass bereits identifizierte Demonstrationsgewalttäter
      von zukünftigen Demonstrationen ausgeschlossen werden.
      Notfalls solle da eine Vorbeugehaft durchgeführt werden."

      Von gamestar.de/news/vermischtes/1945219/guenther_beckstein.html

      Gruß
      dcine
    • Jagd auf die Jäger

      Das CSI für emotionale Kriminalfälle recherchiert weiterhin bei Aristokraten, jagdbegeisterten Ministern, Waffenbrüdern und gequälten Fasanen....

      - - - - - - - - -

      "Alfons Mensdorff Pouilly,
      Ehemann von Tierschutzministerin Rauch-Kallat verdient an Tierquälerei

      Wien, am 17. Nov. 2004

      Ehemann der Tierschutz-Ministerin Maria Rauch-Kallat betreibt eine kommerzielle Fasanjagd
      in seinem Jagdschloss in Luising, im Südburgenland. Tausende Fasane und Enten werden dort nur dafür künstlich
      in Massentierhaltungen gezüchtet und bekommen ihre Schnäbel durchbohrt und mit Metallklammern versehen,
      um sie dann zahlenden Jagdgästen vor die Flinten scheuchen zu können.
      €12.800 kostet den Schützen dieser "Spaß" pro Tag.
      Dafür werden ihnen 400 zahme, hilflose Fasane als lebende Zielscheiben garantiert.
      Um die den Schützen entkommenen Fasane nicht an Fuchs und Marder zu "verlieren", sind im gesamten Jagdrevier Fallen aufgestellt."

      Verein gegen Tierfarbiken: vgt.at/presse/news/2004/news20041117.php

      - - - - - - - - -

      Waffenbrüder

      "Alfons Mensdorff-Pouilly etwa ist passionierter Jäger. Mit wem er auf die Pirsch geht, verrät der medienscheue Graf alten lothringischen Geschlechts aber so gut wie nie. Befreundet war Mensdorff jedenfalls mit Josef Bernecker, Wolfs Vorgänger als Airchief und selbst Waidmann. Fest steht auch, dass der Gatte von Ex-ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat schon lange im Geschäft mitmischt. Vor bald 14 Jahren fiel sein Name in einem verfänglichen Gespräch zweier großkoalitionärer Parlamentarier:

      Der schwarze Wehrsprecher Hermann Kraft flüsterte seinem roten Pendant Peter Marizzi zu, dass Mensdorff-Pouilly einen Flugzeugdeal vermitteln könne, bei dem für SPÖ und ÖVP siebzig Millionen Schilling an Provision rausspringen würden. Der vermeintliche Einfädler wurde zwar angeklagt, aber freigesprochen.

      Und so arbeitet Mensdorff-Pouilly bis heute als Konsulent. Seine Firma MPA berät die britische BAE, Europas größten Rüstungskonzern. Das schwedische öffentlich-rechtliche Fernsehen rückte den Burgenländer deshalb in die Nähe einer Korruptionsaffäre, die derzeit in Tschechien für Aufsehen sorgt. BAE soll Schmiergelder an Politiker verteilt haben, die sich für die Anmietung von 14 Abfangjägern vom Typ Gripen, an dem die Briten beteiligt sind, starkmachten. Der angebliche Mittelsmann Mensdorff-Pouilly dementierte in profil energisch: „Ich habe niemals Provisionen oder Schmiergelder angeboten.“

      falter.at/web/print/detail.php?id=463
    • Atomkraftwerk Zwentendorf für Igel und Hasen

      Zum Glück gibt es auch gute Nachrichten aus Österreich:

      Kraftwerk als Igel-"Krankenhaus"

      "Das stillgelegte Kraftwerk Zwentendorf hat eine neue Aufgabe.
      Das 24 Hektar große Gelände fungiert als "Krankenhaus" für verletzte Igel.
      Drei Tiere werden am Standort gesund gepflegt, berichtet EVN-Sprecher Stefan Zach.

      Tierische Freunde dürften die Igel am Gelände des Kraftwerks wohl auch schnell finden.
      Viele Hasen haben sich dort bereits fix angesiedelt.
      Überhaupt habe sich das Areal in den vergangenen Jahren zu einer Art "Naturjuwel" entwickelt, erläuterte Zach."

      Von: noe.orf.at/stories/278095/
    • Hey super!!!!

      Original von schö
      da gibt es den VGT (Verein gegen Tierfabriken), hauptsitz in wien, nächster demo-marsch am samstag,21.mai in wien. die tun sehr viel und klug und - geht es einem selber nicht besser wenn man was tut statt nur zu sehen wie schlimm es ist?schö



      Hallo liebe/r schö!

      Auf welchem Wege hast du denn in dieses Forum gefunden?

      Hey super!!!! Diese Demo ist für mein Gefühl ein Lichtblick in diesem unsäglichen Sumpgebiet!
      Die Everglades mit ihren Krokodilen und Anacondas sind nichts dagegen. Und der Moment ist gut gewählt!
      Wenn es meine Gesundheit und Möglichkeiten zulassen, würde ich mich bei dieser Demo wirklich gerne beteiligen.
      Eigentlich nichts lieber als DAS :) Das würde mich sicher aufbauen.
      Endlich mal eine ordentliche Motivation! :-)))

      Ich habe gerade beschlossen vornehmlich Tierschützern zu vertrauen. Die verhalten sich vermutlich auch rücksichtsvoller und ehrenhafter gegenüber Menschen, weil von Tieren nicht Unehrenhaftes zu erwarten ist :P

      Den VGT habe ich durch diese aktuellen Geschichte über Google entdeckt und bereits oben im Text verlinkt. Ich finde diese Seite in mehrfacher Hinsicht sehr gut und durchdacht!
      All das was der Verein offenbar seit Jahren im Zusammenhang m.E berechtigt kritisiert und was von korrupten Medien boykottiert wurde, könnte durch den aktuellen Anlassfall durchaus auf eine andere Ebene gehievt werden.

      Und zwar auf eine, in der bewusster wird, dass die verlogene (Waffen-)gewalt und Scheinmoral dieser allesbeherrschenden "Jäger" ebenso auch gegen MENSCHEN gerichtet wird.

      In dieser "Jägerschaft" sind m.E auch die eigentlichen "Sozialschmarotzer" zu finden und nicht bei den Geschädigten oder Kranken, Halb-Abgeschossenen..., die diesen korrupten Betrügern in irgend einer Form zum Opfer fielen.
      Es sind meist die Sensibleren oder Moralischeren, die dem Druck solcher Machtblöcke dann eben nicht standhalten.
      Oder sich nicht demütig genug beugen :bow:


      Sei es durch ein Klima in der Erziehung oder in der immer mehr konkurrenzierenden Gesellschaft, in welcher auf der einen Seite Gewalt verherrlicht wird, wie bei diesen schwarzen "Jägern" und Großgrundbesitzern, die dann noch Machtmissbrauch betreiben- sollte das jemand nicht genug unterstützen oder alternative Meinungen vertreten.

      Ich glaube dass sich viele Jugendliche, die solche Doppelmoral intuitiv erkennen und sich z.B. mehr oder weniger bewusst hinter ihre Computerspiele verschanzen, (um dort noch relativ harmlos ihre Aggressionen abzubauen), dem so zu entziehen versuchen. Solche Eltern sind jedenfalls nie selbst an irgendwas schuld.
      Wem oder was sollen die Jungen denn noch glauben und vertrauen?
      Den korrupten Politikern mit ihren Skandalen, der Kirche mit ihren sexuellen Missbrauchen von ihnen anvertrauten Jugendlichen, den Vätern, die Tierquälerei aus Lustprinzip betreiben und ihre Frau betrügen, den Lehrern in den Bierzelten, die gegen jugendliche Aussteiger hetzen, Chefitäten, die ihre Mitarbeiter ausbeuten.... das stimmt doch alles nicht zusammen.
      Vielen gelingt nur mehr ein Ausstieg in Krankheit, Drogen etc.

      Menschen werden oft benutzt und instrumentalisiert- und das macht krank.
      Das Recht ist beim Stärkeren, Reicheren, Gesünderen, Korrupteren, Ignoranteren, Grausameren...

      Zitat: "€12.800 kostet den Schützen dieser "Spaß" pro Tag."

      Davon müssen mein Sohn und ich- auch von solchen "Jägern" aus dem Weg geschossen, nun ein Jahr lang leben.

      So viel soziale Ungerechtigkeit ist durchaus Grund für Zorn:
      Die Herrschaften im Innenministerium bezahlen für eine einzige Tierquälerei offenbar liebend gern €12.800 Teuro, (so das stimmt).
      Die ehem. Tierschutzministerin und ihr Aristokrat verdienen daran, während sie dies auf ihrem Jagdschloss inszenieren um dabei möglicherweise noch illegale Waffengeschäfte tätigen zu können.... wieauchimmer, das ist eine verlogene Sauerei.
      Und wie immer nur im Dienste der Geltungssucht- was allein zählt ist das Geweih des erlegten Opfers an der Wand.


      Und unsereins weiß nicht mehr wie er seine immer teurer werdenden Grundnahrungsmittel und seine Wohnung bezahlen soll, nachdem man sich unter unbeschreiblich unfairen Arbeitsbedingungen in einer Art Leibeigenschaft für Jäger dieser Art ins Burnout rackern durfte.
      Sowie ich die Misstände kritiserte wurde ich aus meinem Job rausgemobbt und gebosst....da hatte ich keine Chance weil jeder Jäger den anderen deckte. Die waren auch tatsächlich Jäger und tauschten fleißig ihre Waffensammlungen..

      Letztlich wird man von den kranken Kassen eingespart und von ihren Erfüllungsgehilfen aus dem Leben gemobbt....

      ...naja, ich bin immerhin schon recht gut auf Psychoterror nach Kritik durch Pathologisierungen aller Art geschult :]

      Ich empfehle daher die Commedy "Die Tierpsychologen".

      "Schwerpunkt der Arbeit von Dr. Schaller und Frau Riegl sind Hunde. Hunde leiden oft unter schweren Persönlichkeitsstörungen wie multiple Persönlichkeiten, Minderwertigkeitskomplexe, Depressionen - auch diese Leiden werden von den Tierpsychologen diagnostiziert und therapiert."

      Liebe Grüße
      und hoffentlich auf bald!

      dcine

      PS. Waidmanns-Unheil! :D

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von dcine ()

    • Ärzte wollen keine Ruhe geben

      Ist ja auch nicht schlecht:
      Die österr. Ärzteschaft droht das Sparpaket der Regierung durch einen Streik bei der Fußball-EM zu boykottieren.


      "Die Gesundheitsreform kommt immer schärfer unter Beschuss, eine Verabschiedung in der derzeit vorliegenden Form ist angesichts des heftigen Widerstands innerhalb der Koalitionsparteien kaum vorstellbar - trotzdem verstärken die Ärzte ihren Druck auf Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (ÖVP).
      Die niedergelassenen Ärzte drohen nun offen mit Streik - und das während der Fußball-Europameisterschaft.
      Wenn die Reform so bleibe, wie sie auf dem Tisch liege, wäre das untragbar und eine Zerschlagung der niedergelassenen Versorgung die Folge.

      Sollte das keine Wirkung zeigen, könnten am 16. Juni die Ordinationen geschlossen bleiben. Das ist genau jener Tag, an dem Österreich bei der Fußball-Europameisterschaft gegen Deutschland antritt. Freilich ist nicht gesagt, dass diese Art Streik nur einen Tag dauert. Vielmehr denkt Wawrowsky an unbefristete Maßnahmen.

      Noch gibt man der Politik aber Zeit zum Einlenken. Das Szenario mit der Schließung der Ordinationen gelte nur für den Fall, dass die Ärzte weiter von den Gesprächen ausgeschlossen seien und die Pläne der Regierung einfach durchgezogen würden."

      orf.at/080518-25191/index.html


      Interessant: Hat die Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky (ÖVP) denn nicht vorher mit den Ärzten G E R E D E T?

      Seltsame Zustände in diesem Land!
    • Mehr Licht?

      Na immerhin bei den Eurofightern und Jägern kommt es nach Druck möglicherweise zu mehr Transparenz.
      Hartnäckige Lästigkeit zahlt sich doch aus ;)


      "Angesichts der im Raum stehenden Vorwürfe" zeigten sich die beiden ÖVP-Regierungsmitglieder nun bereit,
      ihre Teile des Rechnungshof-Berichts dem Parlament "in geeigneter Weise zur Verfügung" zu stellen.
      Molterer und Bartenstein nannten das selbst einen "außergewöhnlichen Schritt".

      Die Grünen begrüßten zwar die Ankündigung, dem Parlament Teile des Rechnungshof-Rohberichts vorzulegen,
      wiesen die ÖVP aber darauf hin, dass sie auch Akten vorzulegen habe, "die möglicherweise für sie selbst unangenehm sein könnten
      und nicht nur dem politischen Gegner schaden".
      Das BZÖ sprach von "kindischen parteipolitischen Spielereien".


      Von orf.at/
      (Die Meldung ist seltsamerweise plötzlich wieder verschwunden)

      Vielleicht habens sie es sich ja noch mal überlegt.

      Tsass! Immer diese Spekulationen!

      dcine

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von dcine ()

    • ELGA, Apparatschiks und Highheels

      In diese "Gesundheits-Sparreform" soll (so klammheimlich)
      ELGA- die elektronische Krankenakte angelegt werden,
      in der lebenslang sämtliche Patientendaten eingespeist werden sollen. KLONK!

      Das wird in einigen Belangen sinnvoll sein, kann aber auch leicht missbraucht werden.
      Es gibt grundsätzliche datenschutzrechtliche Bedenken bezüglich der Übermittlung und Speicherung von persönlichen Daten im Internet.

      Wer dann noch mit einem psychischen Problem zum Arzt gehen wird, wenn er einen Job bekommen will, ist fraglich.
      Anscheinend hat sie ja schon ein Drittel der Bevölkerung und es soll mit höherer Lebenserwartung zunehmen.

      Ärzte sollen nun mit viel Zeitaufwand jeden Behandlungsschritt dokumentieren.
      Aber wer soll dann noch Zeit für die Patienten haben, wenn jetzt schon jeder Arzttermin in wenigen Minuten erfolgen muss?

      Mehr über ELGA:

      orf.at/070208-9006/?href=http%…9006%2F9007txt_story.html

      initiative-elga.at/ELGA/pressespiegel.htm

      ---

      Hier könnte es sich um einen ersten Vorgänger von ELGA handeln: "Die Hollerith Machine"

      jewishvirtuallibrary.org/jsource/Holocaust/Hollerith.html

      Die Datenverarbeitung mit Lochkarten diente in den 30ger bis 40ger-Jahren zur Ermittlung und Registrierung
      von politischen und rassischen Gegner des Regimes, wie die Freimaurer, Juden, Sinti und Roma und psychisch Kranken.

      ---

      Alsdann, auf vom gläsernen, in jedem Schritt totalüberwachten Bürger zum gläsernen Patienten!
      ELGA ist m.E. eine unausgereifte "Überhappsaktion" in der so vieles noch nicht geklärt ist.
      Und ich weiß ganz genau, was Computer alles NICHT können, weil sie oft nicht funktionieren und unverlässlich sind.

      Der Begriff Freiheit wird dann wohl insgesamt einer romantischen Vergangenheit angehören.

      Leben wir dann alle in einer "geschlossenen Abteilung"?

      ---

      Der ehem. Stadtschulratspräsident Kurt Scholz zur Überwachung:
      diepresse.com/home/meinung/que…urtscholz/367171/index.do

      ---

      Ärztekammer unzufrieden
      "Ärztevertreter zeigen sich durch die Vorgänge unzufrieden:
      Das Projekt würde in seinen Effekten und Kosten überschätzt,
      meint Walter Dorner, Präsident der Österreichischen Ärztekammer.
      Die Fragen des Datenschutzes würden nicht ausreichend behandelt.
      Der Ärztekammer-Referent Otto Pjeta ist der Ansicht, das Gesundheitsministerium gebrauche diese Pläne als "politisches Spielzeug"
      und es würde lediglich die IT-Industrie davon profitieren."
      telekom-presse.at/channel_itbusiness/news_33011.html


      Ich finde das alles sehr bedenklich!

      Denn:

      ÖVP-Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky hat einen Schuh-Tick!

      "Outet sich doch Kdolsky als Sammlerin von Designer-Stilettos (Kosten ab 300 Euro aufwärts). Ganze 80 Paar besitzt sie.
      Ich bin leidenschaftliche High-Heels-Trägerin und ein Fan von Manolo Blahnik und Jimmy Choo“, so die Ministerin."
      tinyurl.com/6xoueu

      Was den Jägern die Trophäe an der Wand ist, ist den Jägerinnen eben ihr Highheel-Designer-Stiletto.

      Vielleicht war sie ja mal mit Vertretern der IT-Branche beim Einkaufsbummel :devil:

      Tsass! Immer diese Spekulationen! Alles nur Neid! ;)

      Liebe Grüße,
      CSI für emotionale Kriminalfälle
      dcine
    • Offizielle Erpressung und Bestechung

      Verpflichtende Teilnahme an ELGA

      "Alle ÄrztInnen(!!!) - also auch Privat- und WahlärztInnen - müssen sich an ELGA beteiligen, obwohl derzeit nicht einmal ansatzweise datenschutzrechtliche bzw. legistische Grundprobleme gelöst sind.

      "Streikbrecher", die sich mit dem restlichen Berufsstand nicht solidarisch zeigen, werden mit einem Einzelvertrag belohnt (§ 343e des Entwurfes):
      Besonders perfide ist, dass die Ärzte, die aus persönlichen ökonomischen Gründen derartige Verträge annehmen würden, bei Abschluss eines neuen Gesamtvertrages mit einem Einzelvertrag belohnt werden."

      Ärztekammer für Wien:
      initiative-elga.at/ELGA/presse…ztekammer_Wien_080515.htm

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